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AGB
 

Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen


Artikel 1 – Definitionen

In folgenden Bedingungen versteht man unter:

  1. Coffee Mundo: Der Herr Van Beek, handeltreibend unter dem Namen Coffee Mundo, eingetragen in das Handelsregister der Industrie – und Handelskammer Limburg unter der Nummer 14091236, Sitz in Sittard, (NL-6131 AL) Rijksweg Zuid 27, Steuernummer NL1589.73.276B01
  2. Gegenseite: Eine natürliche Person (im diesem Falle nicht handeltreibend, genannt Verbraucher) oder Rechtsperson die einen Vertrag mit der Firma Coffee Mundo schließt;
  3. Vertrag: Vertrag zwischen Coffee Mundo und der Gegenseite
  4. Distanzverkauf: Ein Vertrag zwischen Coffee Mundo und einem Verbraucher, in welchem Fall für das von Coffee Mundo organisierte System für Verkauf auf Abstand von Produkten und/oder Diensten, bis hin zum Vertragsabschluss ausschließlich Gebrauch gemacht wird von einer oder mehreren Techniken der Distanzkommunikation.
  5. Distanzkommunikation: Mittel der Kommunikation das benutzt werden kann für Vertragsabschluss, ohne das Verbraucher und Coffee Mundo sich gleichzeitig im selben Raum befinden.
  6. Bedenkzeit: Eine Frist von sieben (7) Arbeitstagen in denen der Verbraucher sich auf sein Widerrufsrecht berufen kann.
  7. Widerrufsrecht: Die Möglichkeit des Verbrauchers innerhalb der Bedenkzeit vom Distanzkauf ab zu sehen;
  8. Dauerauftrag: Ein Distanzkauf in Bezug auf eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, wobei die Lieferungs- und/oder Empfangsverpflichtung zeitmässig verteilt ist.
  9. Langlebiger Datenträger: Jedes Mittel das dem Verbraucher oder Coffee Mundo die Gelegenheit bietet um Daten die sich persönlich an ihn richten, zu speichern auf eine Weise die zukünftige  Einsichtnahme und unveränderte Reproduktion der gespeicherten Daten möglich macht.


Artikel 2 – Angemessenheit

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von Coffee Mundo herausgegebenen Preisvoranschläge, unverbindliche Angebote (unter denen nachstehend zu verstehen: Distanzkauf, Dienstleistungen und der Verkauf und die Lieferung von Gütern und alle übrigen Rechtsverhältnisse die daraus erfolgen).
  2. Verweisungen der Gegenseite nach eigenen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind gültig und werden nachdrücklich zurückgewiesen.
  3. Bevor ein Distanzkauf abgeschlossen wird,  wird den Verbraucher der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen von Coffee Mundo zur Verfügung gestellt. Im Falle dies nach billigem Ermessen nicht möglich ist, wird dem Verbraucher vor Distanzkauf gemeldet, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Coffee Mundo eingesehen werden können und nach Antrag so schnell wie möglich kostenlos zugeschickt werden.
  4. Im Falle der Distanzvertrag  elektronisch abgeschlossen wird, kann vom vorigen Glied abweichend und vor stattfindendem Distanzkauf, dem Verbraucher der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen über elektronischen Weg zur Verfügung gestellt werden. Letztes auf eine Weise die es dem Verbraucher ermöglicht, die allgemeinen Bedingungen auf einfache Art und Weise auf einen langlebigen Datenträger zu speichern. Im Falle dies nach billigem Ermessen nicht möglich ist, wird dem Verbraucher vor stattfinden des Distanzkaufs angezeigt wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und ihm mitgeteilt, dass diese auf Antrag so schnell wie möglich kostenlos zugeschickt werden können.
  5. Von den Bedingungen kann nur abgewichen werden, im Falle und insoweit dies schriftlich vereinbart wurde und ausschließlich für die Vereinbarung für die von diesem Abkommen abgewichen wurde.
  6. Ein geschlossener Vertrag zwischen Coffee Mundo und Gegenseite bleibt, im Falle die Bedingungen dessen nicht rechtskräftig sind oder diese der allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Übrigen unbeschadet rechtsgültig.
  7. Ungeachtet alleiniger Handelsweise von Coffee Mundo, auf die Kontrolle der Einhaltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, wird keine Handelsweise oder Versäumnis von Coffee Mundo leiten zur Ungültigkeit von alleiniger Bezahlung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, oder das Recht von Coffee Mundo um eine strikte Befolgung derer zu beanspruchen.

 
Artikel 3 – Vertragsverfahren

  1. Alle Preisvoranschläge, egal in welcher Form, sind vollständig unverbindlich, außer im Falle dies nachdrücklich anders festgelegt wurde. Ein Preisvorschlag hat eine beschränkte Gültigkeitsdauer welche auf dem Preisvorschlag näher erklärt werden kann. Solange das Angebot nicht akzeptiert worden ist, kann es von Coffee Mundo aufgehoben werden. Alle Angebote oder Preisvorschläge sind erst als angenommen zu betrachten, wenn Coffee Mundo den Vertrag – nachdem die Gegenseite das Angebot von Coffee Mundo mündlich oder schriftlich akzeptiert hat- schriftlich an die Gegenseite bestätigt hat.
  2. Der Distanzkauf kommt von Glied 1 abweichend, vorbehaltlich dessen in Glied 12 Bestimmte, im Moment der Annahme durch den Verbraucher vom Angebot und der Erfüllung von dazugehörenden Bedingungen, zu Stande.
  3. Coffee Mundo kann nicht auf seine Preisvorschläge oder Angebote angesprochen werden wenn die Gegenseite nach billigem Ermessen verstehen muss, das der Preisvorschlag oder das Angebot, oder ein Teil dessen, ein offenkundiges Versehen oder ein Schreibfehler enthält.
  4. Außer im Falle nachdrücklich anders aufgeführt, sind alle genannten Preise immer in Euros, inklusive Mehrwertsteuer und exklusive eventuelle Lieferungs- und Verpackungskosten. Die Preise sind unverbindlich in Hinsicht auf eventuelle Nachbestellungen und/oder weitere Aufträge.
  5. Im Falle in irgendeiner Weise Änderungen in der ursprünglichen Bestellung vorgenommen werden die für eine Kostensteigerung sorgen, ist Coffee Mundo berechtigt die vereinbarten Preise zu erhöhen.
  6. Im Falle ein Preisvorschlag oder Angebot einen zusammengestellte Preisvorschlag enthält, ist Coffee Mundo nicht verpflichtet einen Teil des Auftrages zu erledigen gegen einen  vereinbarten Teil des angebotenen Preises.
  7. Coffee Mundo ist berechtigt Preisveränderungen nach Datum des Preisvorschlags oder Angebots, aber vor Datum des Vertragsschlusses in Rechnung zu stellen an seine Gegenseite, nicht ohne Beachtung der in diesem Bezug geltenden gesetzlichen Vorschriften.
  8. Bei Distanzkauf ist Coffee Mundo einzig berechtigt Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsschluss durch zu führen, wenn diese die Folge sind von gesetzlichen Anordnungen oder Bestimmungen sind (z.B. Anpassung der Mehrwertsteuer) und ab 3 Monaten nach Vertragsschluss nur im Falle Coffee Mundo dies bedingt hat und die Folge von gesetzlichen Anordnungen oder Bestimmungen sind, oder der Verbraucher die Befugnis hat, den Vertrag zu kündigen am Tag an dem die Preissteigerung in Kraft tritt.
  9. Bei andere Verträgen als Distanzkaufverträgen ist Coffee Mundo berechtigt Preissteigerungen durch zu führen im Rahmen der Änderung von einer oder mehreren Kostenpreisfaktoren wie Einkaufspreise, Einfuhrzoll, Währungskurs, Lohnkosten, Sozialversicherungsbeiträge, Lieferungskosten, Verpackungsmehrkosten, Grundstoffkosten, Kosten von Halbfabrikaten und dergleichen.
  10. Im Falle der Verbraucher das Angebot über elektronischen Weg akzeptiert hat, bestätigt Coffee Mundo sofort über elektronischen weg den Erhalt der Angebot Annahme. Solange der Erhalt dieser Annahme nicht bestätigt ist, kann der Verbraucher den Vertrag kündigen.
  11. Im Falle der Vertrag elektronisch zu Stande kommt, trifft Coffee Mundo passende technische und organisatorische Maßnahmen zum Datenschutz und für eine sichere online Umgebung. Falls die Gegenseite elektronisch bezahlen kann, wird Coffee Mundo dazu passende Sicherheitsmaßnahmen in acht nehmen.
  12. Coffee Mundo kann sich – innerhalb gesetzlichem Rahmen – die Bezahlungstüchtigkeit des Verbrauchers prüfen, als auch die Tatbestände und andere  Faktoren die von Wichtigkeit sind für ein verantwortliches Zustandekommen des Distanzkaufs. Im Falle Coffee Mundo aufgrund dieser Prüfung gute Gründe vorfindet vom Vertrag ab zu sehen, ist es zu Recht motiviert eine Bestellung nach Antrag zu weigern oder besondere Bedingungen für die Ausführung des Antrags fordern.


Artikel 4 – Lieferung und Ausführung

  1. Coffee Mundo wird große Sorgfältigkeit betrachten  beim Empfang und der Ausführung von Produktbestellungen und bei der Beurteilung von Dienstleistungsanträgen.
  2. Als Lieferungsadresse gilt für den Verbraucher die Adresse die der Verbraucher beim Unternehmen angemeldet hat. Bei anderen Gegenseiten gilt die Adresse von Coffee Mundo. Bei Lieferung gehen das Risiko auf die Gegenseite über.
  3. Im Falle die Gegenseite, hier nicht der Verbraucher gemeint, versäumt seine Mitarbeit an der Lieferung zu erfüllen, wird dennoch das Risiko des Verlustes und/oder Beschädigung von Gütern auf die Gegenseite übergehen, wenn Coffee Mundo die Güter durch eine mündliche und/oder schriftliche  Mitteilung zur Verfügung der Gegenseite stellt. Die Güter stehen der Gegenseite, in diesem Fall auf seine eigene  Kosten und Risiken gelagert, zur Verfügung.
  4. Im Falle vereinbart wurde das Coffee Mundo für den Transport zuständig ist, bestimmt Coffee Mundo auf welche Weise der Transport (unter anderem Versand, Verpackung und dergleichen) stattfindet. Der Transport findet bei anderen als Distanzkaufverträgen auf Kosten und auf Risiko der Gegenseite statt.
  5. Lieferzeitpunkte werden annähernd festgelegt. Überschreiten des Lieferzeitpunkts gibt der Gegenseite kein Recht auf Schadenersatz oder Kündigung  der betreffenden und/oder eventuell früheren oder späteren Bestellungen, beziehungsweise Auflösung  des zugrunde liegenden Vertrages. Um das Versäumnis von Coffee Mundo eintreten zu lassen, muss die Gegenseite Coffee Mundo den gesetzlichen Vorschriften gemäß, schriftlich auf das Versäumnis hinweisen und eine zumutbare Frist einstellen damit Coffee Mundo seinen Verzug nachträglich erfüllen kann.
  6. Coffee Mundo wird empfangene Distanzkauf - Aufträge in geziemter Eile, innerhalb von 30 Tagen ausführen, außer im Falle ein längerer Lieferungstermin – zum Beispiel im Preisangebot angedeutet, wurde vereinbart.
  7. Im Fall einer Auflösung, übereinstimmend mit dem vorigen Glied, wird Coffee Mundo den Betrag den der Verbraucher bezahlt hat so schnell wie möglich, höchstens 30 Tage nach Auflösung zurückbezahlen.
  8. Im Falle sich herausstellt, dass die Lieferung eines bestellten Produktes nicht möglich ist, wird Coffee Mundo sich bemühen dieses Produkt durch ein anderes zu ersetzen. Spätestens bei Lieferung  wird auf deutlich und verständnisvolle Weise gemeldet, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten einer eventuellen Rückfracht gehen auf Kosten von Coffee Mundo.
  9. Das Risiko der Beschädigung und/oder Fehlen von Produkten zum Lieferzeitpunkt beruht auf die Verantwortlichkeit von Coffee Mundo, außer im Falle dies nachdrücklich anders vereinbart wurde.


Artikel 5 – Bezahlungserfüllung

  1. So weit nicht anders vereinbart müssen die von der Gegenseite fälligen Beträge im Falle eine Distanzkaufs: innerhalb 14 Tage nach Lieferung der Güter oder im Fall eines Dienstleistungsvertrags, innerhalb 14 Tage nach Vertragsschluss, oder bei anderen Verträgen innerhalb 14 Tage nach Rechnungsdatum erfüllt werden. Bezahlung muss stattfinden auf das Konto von Coffee Mundo, wie durch sie selbst angezeigt, ohne Recht auf Rabatt, Verrechnung oder Suspension. Falls dieser Termin überschritten wird, ist dieses Versäumnis der Gegenseite an zu rechnen, ohne dass dafür eine Inverzugsetzung notwendig ist. Die Gegenseite ist Coffee Mundo bis zum Tag der vollständigen Erfüllung, ein Zinssatz von 1.5% pro Monat verschuldet. Im Falle die gesetzlichen Zinsen höher liegen ist der gesetzliche Zinssatz fällig.
  2. Im Falle Vorausbezahlung bedingt wurde, kann die Gegenseite keinen Anspruch erheben auf die Lieferung der betreffenden Bestellung oder Dienstleistung(en), bevor nicht die bedingte Vorausbezahlung stattgefunden hat.
  3. Die Gegenseite hat die Pflicht Coffee Mundo umgehend auf Unrichtigkeiten in erteilten oder aufgeführten Bezahlungsangaben hin zu weisen.
  4. Bezahlungen gereichen in Senkung erst auf  (interne und externe Inkasso) Kosten, anschließend auf den Zinssatz und danach auf die älteste Rechnung.
  5. Im Fall eines Zahlungsversäumnisses der Gegenseite hat Coffee Mundo  unter Vorbehalt der gesetzlichen Einschränkungen, das Recht um die Gegenseite für die (Inkasso-) Kosten, mit einem Mindestbetrag van €250  aufkommen zu lassen.
  6. Der Bezahlungsanspruch(e) von Coffee Mundo an die Gegenseite ist unter anderem sofort einklagbar, im Falle die Gegenseite einer Konkurserklärung unterliegt, Zahlungsaufschub beantragt, Konkurs anmeldet,  Umschuldung natürlicher Personen oder unter Vormundschaft Stellung anhängig macht, Pfändung von Gütern oder Ansprüchen der Gegenseite, als auch im Falle (ein Teil) sein Vermögen unter Verwaltung gestellt wird, im Falle diese eine Handelsgesellschaft oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist, Auflösung oder Begleichung oder einen neuen Teilhaber bekommt.
  7. Coffee Mundo hat fernerhin die Berechtigung ihre Tätigkeiten ein zu stellen im Falle die Gegenseite auf ihre Bitte keine Sicherheit bietet für Bezahlungs- und übrige Verpflichtungen die aus dem Vertrag hervorgehen unbeschadet der Verpflichtung die daraus hervorgehenden Unkosten die Coffee Mundo durch seine Tätigkeiten gemacht hat zu erstatten.


Artikel 6a – Widerrufsrecht bei Produktlieferung

  1. Beim Kauf der Produkte hat der Verbraucher während seiner Bedenkzeit die Möglichkeit den Vertrag ohne Grund auf zu lösen. Die Bedenkzeit tritt am Tag nach Empfang des Produktes durch den Verbraucher in Kraft.
  2. Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher die Produkte und die Verpackung sorgfältig behandeln. Er wird das Produkt lediglich in einem Masse auspacken oder benutzen insoweit dies für eine Beurteilung ob er das Produkt behalten möchte, notwendig ist.
    Falls er sich auf sein Widerrufsrecht berufen möchte, wird er das Produkt mit allem gelieferten Zubehör und - falls nach billigem Ermessen möglich - im ursprünglichen Verpackungszustand an Coffee Mundo retournieren, den von Coffee Mundo erteilten, angemessenen und deutlichen Anweisungen entsprechend.


Artikel 6b – Widerrufsrecht bei Dienstleistung

  1. Bei Dienstleistungen hat der Verbraucher während der Bedenkzeit die Möglichkeit den Vertrag ohne Grund auf zu lösen. Die Bedenkzeit tritt am Tage des Vertragsschlusses in Kraft.
  2. Um sich auf sein Widerrufsrecht berufen zu können, wird der Verbraucher sich nach den von Coffee Mundo beim Angebot und/oder spätestens bei Lieferung sachdienstlich erteilten, angemessenen, deutlichen Anweisungen richten.


Artikel 7 – Kosten im Widerrufungsfall

  1. Falls der Verbraucher sich auf sein Widerrufsrecht berufen möchte, gehen höchstens die Kosten des Retourversands für seine Rechnung.
  2. Falls der Verbraucher schon vor Berufung auf sein Widerrufsrecht einen Betrag bezahlt hat, wird Coffee Mundo diesen Betrag so schnell wie möglich, jedoch spätestens 30 Tage nach Retourversand oder Widerruf, an den Verbraucher zurückbezahlen.


Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

  1. Coffee Mundo schließt das Widerrufsrecht für folgende Produkte aus:
    a)    Die nach den Wünschen und Anforderungen des Verbrauchers zu Stande gebracht wurden;
    b)    Die einen deutlichen, persönlichen Charakter haben;
    c)    Die durch ihr Wesen nicht passend zurückgeschickt werden können;
    d)    Die schnell verderben können oder veralten
    e)    Deren Preis an die Schwankungen des Finanzmarktes liiert sind, auf den Coffee Mundo keinen Einfluss hat;
    f)     Für einzelne Zeitungen oder Zeitschriften;
    g)    Für Audio – und Video Aufnahmen  und Computersoftware von denen der Verbraucher die Versiegelung aufgebrochen hat;
  2. Coffee Mundo schließt das Widerrufsrecht für folgende Dienstleistungen aus:
    a)    Die Unterkunft, Transport, Gastronomie oder Freizeitbeschäftigung zu tätigen an einem bestimmten Datum oder während eines bestimmten Zeitraums.
    b)    Für eine Lieferung, die mit nachdrücklicher Einstimmung des Verbrauchers angefangen hat, bevor die Bedenkzeit verstrichen ist.
    c)    Bezüglich Wetten und Lotteriespiele


Artikel 9 – Übereinstimmung und Garantie

  1. Coffee Mundo haftet dafür, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen den Anforderungen des Vertrags entsprechen, der im Angebot aufgeführten Spezifikationen, den vertretbaren Ansprüchen der Tauglichkeit und/oder Gediegenheit und den am Tage des Vertragsschlusses existierenden Bestimmungen und/oder staatlichen Vorschriften.
  2. Eine von Coffee Mundo, Hersteller oder Importeur als Garantie angebotene Vereinbarung ändert nichts an den Rechten und Forderungen die der Verbraucher bezüglich eines Versäumnisses der Vertragsverpflichtungen von Coffee Mundo auf Grund des Gesetzes und/oder Distanzkauf, gegenüber Coffee Mundo hat.


Artikel 10 – Daueraufträge

  1. Der Verbraucher kann einen Vertrag für unbefristete Zeit zu jedem Zeitpunkt schriftlich auflösen unter Berücksichtigung der Kündigungsfrist von höchstens einem Monat.
  2. Der befristete Vertrag zwischen Coffee Mundo und dem Verbraucher hat eine Laufzeit von maximal zwei Jahren. Falls vertraglich festgelegt wurde, dass im Falle von Stillschweigen der Vertrag des Verbrauchers auf Abstand verlängert werden soll, wird der Vertrag danach fortgesetzt werden als Vertrag für unbefristete Zeit und wird die Kündigungsfrist nach Fortsetzung des Vertrags maximal ein Monat sein.


Artikel 11 – Eigentumsvorbehalt

  1. Coffee Mundo bleibt Eigentümer der Lieferprodukte, bis zum Zeitpunkt das die Gegenseite alle Verpflichtungen des Vertrages erfüllt hat, unter welchen die Bezahlungsverpflichtung, Zinsen und Zuschläge, die auf die Rechnung der Gegenseite gehen.
  2. Im Fall die es sich um eine einzelne Lieferung handelt, die aber Teil einer Reihe von Lieferungen ist, wird das Eigentumsrecht vorbehalten bis alle Bezahlungsverpflichtungen bezüglich der Reihe von Lieferungen vollständig erfüllt sind.
  3. Im Fall die Gegenseite ihre Vertragsverpflichtungen nicht erfüllt, oder eine berechtigte Befürchtung besteht, dass sie diesen nicht nachkommen wird, ist Coffee Mundo berechtigt gelieferte Güter auf denen Eigentumsvorbehalt ruht, zurück zu nehmen, oder bei der Gegenseite oder Dritten weg zu holen. Die Gegenseite hat die Pflicht die Kosten die Coffee Mundo gelitten hat, zu erstatten.
  4. Im Fall Dritte auf irgendeine Weise Recht begründen wollen auf unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Güter, ist die Gegenseite verpflichtet Coffee Mundo davon umgehend in Kenntnis zu setzen.
  5. Die Gegenseite ist unbefugt die unter dem Eigentumsvorbehalt gelieferten Güter zu verpfänden oder auf irgendeine andere Weise zu belasten.
  6. Im Falle Dritte auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Güter Beschlag legen oder Rechte darauf begründen oder gelten lassen wollen, ist die Gegenseite verpflichtet Coffee Mundo so umgehend wie möglich in Kenntnis zu setzen.
  7. Die Gegenseite verpflichtet sich die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Güter zu versichern und versichert zu lassen gegen Brand, Explosions- und Wasserschaden als auch gegen Diebstahl und diese Versicherung auf erste Bitte zur Einsichtnahme zu überreichen.
  8. Für den Fall Coffee Mundo die in diesem Artikel aufgeführten Eigentumsrechte ausüben will, schenkt die Gegenseite schon jetzt bedingungslos und unwiderruflich Coffee Mundo oder ein von ihnen angewiesener Dritte, ihre Erlaubnis um alle Orte betreten zu dürfen, wo die Eigentümer von Coffee Mundo sich befinden und die Güter wieder ein zu nehmen.


Artikel 12 – Verschiebung und Vertragsauflösung

  1. Coffee Mundo ist befugt (Ganz oder teilweise) ihre Tätigkeiten zu verschieben oder den Vertrag auf zu lösen, ohne dass dafür eine Inverzugsetzung erforderlich ist:
    a)    Die Gegenseite ihre vertragsgründlichen Verpflichtungen (damit gemeint: eine rechtzeitige Bezahlung des vereinbarten Preises, inklusive die verschuldeten Zinsen und Kosten) nicht nachkommt.
    b)    Die Gegenseite in Verzug ist gelieferte Güter in Empfang zu nehmen;
    c)    Coffee Mundo nach Vertragsschluss zur Kenntnis gekommen ist, dass die Umstände  einen guten Grund darstellen zu befürchten das die Gegenseite den Verpflichtungen nicht nachkommen wird, unter welchen der Umstand das sich herausstellt, dass die Gegenseite unzureichende Kreditfähigkeit besitzt.
    d)    Die Gegenseite vor dem Konkurs steht, Zahlungsaufschub oder Umschuldung natürlicher Personen beantragt hat oder erklärt, oder
    e)    Die Gegenseite nicht (länger) Verfügungsrecht hat über ihr Vermögen.
  2. Vorkehrungen, die Coffee Mundo dem Zahlungsaufschub oder der Vertragsauflösung zu Folge treffen muss und Schaden der sich für Coffee Mundo aus der Vertragsauflösung oder dem Zahlungsaufschub ergibt, werden von der Gegenseite an Coffee Mundo erstattet.


Artikel 13 – Haftung

  1. Coffee Mundo ist, weder gegenüber der Gegenseite, noch gegenüber Dritten strafmündig für jeglichen Schaden der sich aus der Ausführung des Vertrags oder dem Vertrag selbst ergibt, es sei denn es ist die Rede von Absicht oder grober Schuld an Seiten Coffee Mundos.
  2. Coffee Mundo ist niemals haftpflichtig im Fall das Versäumnis auf höhere Gewalt zurück zu führen ist.
  3. Coffee Mundo ist außerdem nicht haftpflichtig für Verlust, Diebstahl und/oder Beschädigung von (der Gegenseite zugehörenden und/oder bei der Ausführung des Vertrags benutzte oder benötigte) Güter oder Gelder.
  4. Coffee Mundo ist im Falle die Rede ist von Absicht oder grober Schuld an Seiten Coffee Mundos, niemals, noch gegenüber der Gegenseite, noch gegenüber Dritten, haftpflichtig für Folgeschäden, Verzugsschaden, Gewinnausfall oder immateriellen Schaden.
  5. Im Fall Coffee Mundo im Gegensatz zum Vorhergehendem haftpflichtig ist für direkten Schaden, ist die Haftpflicht beschränkt auf einen Teil des Maximalbetrags auf den sich die Haftpflicht bezieht und ist zu jedem Zeitpunkt beschränkt bis zu einem Maximalbetrag der von der Versicherung von Coffee Mundo ausgezahlt wird.
  6. Coffee Mundo ist niemals haftpflichtig für Schaden durch Zutun Dritter unter welchen auch Zulieferer.


Artikel 14 – Zur Verfügung gestellte Güter

  1. Coffee Mundo wird eventuell die von der Gegenseite an sie anvertrauten Güter bezüglich der Erfüllung des Vertrags mit der Obhut eines guten Hüters bewahren. Coffee Mundo ist jedoch nicht haftpflichtig für Schäden an den von der Gegenseite an sie verschafften Materialien oder Produkte. Alle Risiken während der Aufbewahrung gehen auf Rechnung der Gegenseite, die dieses Risiko bei Bedarf versichern haben sollte.
  2. Die Gegenseite hat die Pflicht Coffee Mundo spätestens beim Vertragsschluss über die Eigenschaften und Bearbeitungen der durch sie verschafften Materialien oder Produkte in Kenntnis zu setzen. Gleichzeitig hat die Gegenseite die Pflicht Sorge dafür zu tragen das sie vorhergehend an dieser Verschaffung an Coffee Mundo, ein Duplikat einer Abschrift, einer Zeichnung, eines Entwurfs, einer Fotoaufnahme, eines Informationsträger usw. gemacht wird. Falles währende der Bewahrung Güter verloren gehen, oder unbrauchbar werden, egal aus welchem Grund, hat die Gegenseite die Pflicht nach einem Antrag von Coffee Mundo ein neues Exemplar aus zu reichen.
  3. Im Fall der Auftraggeber Coffee Mundo Informationsträger, elektronische Datenbestände oder Software und dergleichen ausstellt, garantiert die Gegenseite das diese Virus- und Fehlerfrei sind.
  4. Im Fall Coffee Mundo während der Ausführung des Vertrags an die Gegenseite Güter zur Verfügung gestellt hat, ist die Gegenseite verpflichtet diese Güter innerhalb des vereinbarten Termins (jedoch spätestens bei Abrundung oder Beendung des Vertrags) vollständig, in ursprünglichem Zustand, frei von Defekten- und Mängeln an Coffee Mundo zu retournieren. Bei nicht (vollständiger oder rechtzeitiger) Erfüllung dieser Verpflichtung werden alle daraus hervorgehenden Schäden und Kosten (unter anderem die Kosten der Erstattung) auf Rechnung der Gegenseite gehen.


Artikel 15 – Warenproben und Modelle

  1. Im Fall die Gegenseite eine Warenprobe, Modell, Entwurf, Zeichnung oder Abschrift gezeigt oder ausgereicht hat, wird nur als Andeutung geltend beurteilt, außer wenn nachdrücklich vereinbart wurde, dass das zu liefernde Produkt damit übereinstimmen muss.
  2. Differenzen zwischen den gelieferten Gütern einerseits und der vorhergehenden Warenprobe,  Modell, Entwurf, Zeichnung, Abzug oder Abschrift die von geringer Bedeutung sind, bilden keinen Grund zur Auflösung, Rabatt oder Schadenersatz für die Gegenseite.
  3. Differenzen die den (Gebrauchs)Wert der Güter nicht negativ beeinflussen, werden zu jedem Zeitpunkt bezeichnet als Differenzen von geringer Bedeutung.


Artikel 16 – Geistiges Eigentum

  1. Im Fall die Gegenseite an Coffee Mundo Güter zum Bedarf der Vertragsausführung erteilt, hat sie die Pflicht im Voraus und gebührend von (eventuellen) Rechten (von geistigem Eigentum) die von ihr angereichten oder die auf ihre Bitte zu tätigen Daten und/ oder Güter Gewissheit zu verschaffen.
  2. Die Gegenseite garantiert und schützt Coffee Mundo bezüglich eventuellen Schäden die aus der Unrichtigkeit dieser Garantie hervorgehen, die durch die Ausführung des Vertrages, unter anderem das Vervielfältigen und/oder veröffentlichen von Informationsträgern, Bild - Tonträger, Computerprogramme, Datenbestände, Zeichnungen, Fotos usw. kein Eingriff auf Rechte Dritter (unter welchen das geistige Eigentumsrechte und Bildrechte).
  3. Die Gegenseite ist – insoweit vorausgesetzt – verantwortlich für Erhalten der Erlaubnis der Berechtigten für Übertragung und/oder Gebrauch der betreffenden Rechte. Im Fall die Gegenseite die vorausgesetzten Erlaubnis nicht erhält, oder nachlässt Erlaubnis zu fragen oder im Fall Coffee Mundo nach billigem Ermessen Zweifel hat im Bezug die Existenz dieser Erlaubnis, ist Coffee Mundo berechtigt, den Vertrag sofort auf zu lösen oder ihre Tätigkeiten ein zu stellen.
  4. Die Gegenseite schützt Coffee Mundo gegen alle Forderungen oder Schadenersatzforderungen Dritter, die gründen auf der Verletzung des geistigen Eigentumsrechts (zugleich auch Bildrechte einbegriffen).
  5. Die Gegenseite erkennt durch den Vertragsschluss mit Coffee Mundo an, dass Coffee Mundo die exklusive Berechtigung der geistigen Eigentumsrechte für die von Coffee Mundo während Vertragsausführung hergestellten Werke (unter anderem Abzüge, Schriftsätze, Entwurfszeichnungen, Modelle, Arbeit - und Detailzeichnungen, Informationsträger, Computerprogramme, Datenbestände, fotografische Aufnahmen, Filme und ähnliche Produkte und Hilfsmittel ) erhält.
  6. Nach Lieferung der im Bezug des Vertrages hergestellten Werke erhält die Gegenseite den nicht- exklusiven Gebrauch dieser Güter, welcher beschränkt ist auf Normalgebrauch, namentlich die Nicht- Vervielfältigung dieser Güter im Rahmen des alleinigen Produktionsprozesses oder zum Bedarf kommerzieller Aktivitäten.


Artikel 17 – Kündigungsklausel

Die Gegenseite wird während der Vertragszeit und während einem Jahr nach Beendung dessen, auf keine Art und Weise – außer schriftlich anders festgelegt – an Mitarbeiter von Coffee Mundo oder Dritte, die bei der Vertragsausführung von Coffee Mundo beteiligt waren, herantreten um sie  in Dienst zu nehmen, oder auf welche Arte auch immer direkt oder indirekt Weg für sich arbeiten lassen.


Artikel 18 – Geheimhaltung

  1. Beide Seiten haben die Pflicht zur Geheimhaltung aller vertraulichen Information die sie im Rahmen ihres Vertrages erhalten haben, außer diese Information ist bereits öffentlich bekannt oder bereits vorher (auf andere Art als die in Kenntnisstellung einer der Seiten) an einen der Seiten bekannt.
  2. Im Fall, aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift oder gerichtlichem Urteil, Coffee Mundo gebunden ist vertrauliche Information an die vom Gesetz oder Gericht angewiesenen Dritten (mit) zu erteilen, und Coffee Mundo sich in dieser Hinsicht nicht auf ein Zeugnisverweigerungsrecht berufen kann, ist Coffee Mundo der Gegenseite gegenüber nicht gebunden Schadenersatz oder Entschädigung zu fordern und ist die Gegenseite aufgrund dieser Informationserteilung, oder alleiniger Schaden der dadurch entstanden ist, nicht auf anderen Gründen befugt zur Auflösung, Verschiebung oder Beendung der Vertrages.


Artikel 19 – Beanstandungsverfahren

  1. Beide Seiten vereinbaren, dass die Gegenseite Coffee Mundo nur im Einklang mit den Bestimmungen dieses Artikels anklagen kann wegen nicht Übereinstimmung.
  2. Die Gegenseite hat die Verpflichtung die Lieferung bei der Lieferung zu überprüfen. Beschwerden in Bezug auf wahrnehmbare Mängel und/oder Unvollständigkeiten, müssen innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Lieferung über die Emailadresse claim@coffeemundo.com bei Coffee Mundo mit genauere Beschreibung und Grund der Beschwerden eingereicht werden.
  3. Bei Coffee Mundo eingereichte Beschwerden werden innerhalt einer 14 Tage Frist, gerechnet ab dem Empfangsdatum, erwidert. Wenn eine Beschwerde  eine voraussehende längere Bearbeitungszeit erfordert, wird Coffee Mundo innerhalb einer 14 Tagefrist mit einer Empfangsbestätigung und einem Indiz für den Zeitpunkt die Gegenseite eine ausführlichere Antwort erwarten kann, Rückmeldung machen.
  4. Im Fall Coffee Mundo die Beschwerde berechtigt erachtet, verbindet Coffee Mundo sich dazu die mangelhaften Produkte zu ersetzen, allerdings ohne dass sie zum Schadenersatz verpflichtet wird.
  5. Beschwerden in Bezug auf nicht wahrnehmbare Mängel müssen innerhalb 5 Tage nach Feststellung des angedeuteten Mangels, jedoch spätesten 2 Monate nach Lieferung, über die Emailadresse claim@coffeemundo.com unter sorgfältiger Beschreibung der Art und Grund der Beschwerden bei Coffee Mundo eingereicht werden.
  6. Im Fall Produkte Dritter geliefert werden, gelten die Garantiebestimmungen des betreffenden Dritten.
  7. Rücksendung von Produkten anders als aufgrund des Widerrufsrechts, können nur mit vorgehend schriftlicher Erlaubnis von Coffee Mundo angenommen werden.
  8. Mängel bei einem Teil der Lieferung geben der Gegenseite kein Recht auf eine Untauglichkeitserklärung der vollständig gelieferten Fracht. Im Fall die Inverzugsetzung sich bezieht auf kleine Mängel, die einer eventuellen Inbetriebnahme nicht im Wege stehen, wird die Gegenseite trotz der Inverzugsetzung die Verpflichtung zu Teil an der Lieferung, Empfang und Bezahlungserfüllung mit zu wirken. Im Fall und sobald Coffee Mundo darum bittet ist die Gegenseite verpflichtet, die eventuell zu reparierenden /auszubessernde Güter an Coffee Mundo zu retournieren, unter den Bedingungen die Coffee Mundo gestellt hat.
  9. Im Fall die Gegenseite nicht innerhalb 8 Tage nach Empfang der Rechnung einen Einwand auf den berechneten Preis erhoben hat, wird von der Gegenseite erwartet, dass sie die Rechnung für richtig befunden zu hat.


Artikel 20 – Recht und Gerichtswahl

  1. Jedes Rechtsverhältnis zwischen Coffee Mundo und er Gegenseite erfasst das Niederländische Recht.
  2. Konflikte die aus der Vertragsausführung zwischen Coffee Mundo und der Gegenseite hervorgehen, nicht betreffend den Verbraucher, werden zur Schlichtung an den befugten Richter das Landesgericht Maastricht vorgelegt.


Artikel 21 – Übersetzung

  1. Nehmen Sie bitte Nachricht, dass diese Bedingungen nur eine deutsche Übersetzung sind der Verkaufsbedingungen geschrieben auf Niederländisch.
  2. Die niederländischen Allgemeine Geschäftsbedingungen („Algemene Voorwaarden“) wie gezeigt auf dieser Webseite sind auf jeden Fall führend.


© 2015
COFFEE MUNDO®